Unikate-ReMo, Inhaberin Regina Mohr, ist Kleinunternehmerin im Sinne des §19 Abs.1 UstG und weist daher keinerlei Umsatzsteuer aus.
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Abwehrklausel
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jegliche Verträge und Lieferungen, welche über meinen Internetshop der Firma Unikate-ReMo und deren Kunden abgeschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. „Verbraucher“ im Sinne dieser nachstehenden Geschäftsbedingungen ist nach §13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor und werden nur gültig, wenn diese von Unikate-ReMo schriftlich bestätigt werden.
§2 Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Ein Zustandekommen eines Vertrages besteht durch ein Angebot und Annahme gemäß §145 ff. BGB. Die auf der Internetseite des Shops https://www.unikate-remo.de ausgewiesenen Produkte stellen kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher von verschiedenen Möglichkeiten der Verarbeitung bzw. Gestaltung, Ware zu bestellen. Mit Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Jede individuell bestellte Ware wird genau besprochen und nach Einverständnis des Bestellers/Käufers dann so hergestellt. Es werden nur Unikate hergestellt.
(2) Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit
Unikate-ReMo
Regina Mohr
Weg des Friedens 10
08396 Waldenburg
Deutschland
zu Stande.
(3) Wird ein Artikel eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Unikate-ReMo das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(4) Der Besteller wählt einen Artikel aus, indem er diesen in den Warenkorb legt oder auf „Bestellung abschicken“ klickt. Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („Bestellung abschicken“) kommt der Kaufvertrag verbindlich zu Stande. Der Anbieter bestätigt den Vertragsabschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(5) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Kunde hat selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
(6) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail, über das Kontaktformular und/oder automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
(7) Die bestellten Waren können auf Grund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von der in der Artikelbeschreibung dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
§3 Preise, Fälligkeit, Versandkosten
(1) Es erfolgt keine Ausweisung der Umsatzsteuer auf Grund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. §19 UStG. Hinzu kommen Versandkosten, diese sind separat ausgewiesen und nicht im Kaufpreis enthalten.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
§4 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. Die Bezahlung kann durch Banküberweisung, PayPal oder Barzahlung bei Abholung erfolgen. Ist Barzahlung bei Abholung angegeben worden, ist diese nach Terminabsprache möglich.
Hat der Verbraucher die Zahlung des Kaufpreises per Vorkasse zzgl. Liefer- und Versandkosten gewählt, so ist diese unverzüglich vorzunehmen.
(2) Die Versandkosten sind bei der Produktbeschreibung unter „Bezahlung & Versand“ aufgeführt.
a) Hat der Besteller als Zahlungsmethode „Banküberweisung“ gewählt, wird dem Besteller die Bankverbindung des Anbieters mitgeteilt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der 7-tägigen Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
(4) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind.
(5) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb der in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Zeitspanne ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen.
(6) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
(7) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Versandunternehmen umgehend mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§5 Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und jeweiligen Versandkosten vor.
§6 Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie des Kunden im Sinne des §443 BGB gegenüber Unikate-ReMo wird nicht übernommen.
§7 Rücksendung von Waren als Verbraucher
(1)Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (§§ 312d, 355 BGB), dass der Kunde die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(2) Soweit der Kunde nach vorstehendem Absatz die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Kunden zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
§8 – Schlussbestimmungen
(1) Der Anbieter erhebt die vom Kunden im Rahmen seines Einkaufs eingegebenen Daten zum Zwecke der Ertragsbearbeitung und -erfüllung.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sich als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.